Allgemeine Geschäftsbedingungen LifeBonus App

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Nutzung der App für Pflegende der Firma LifeBonus Gesundheitsmanagement GmbH (nachfolgend LifeBonus ), Flughafenstraße 1–3, Airport Plaza (Haus C, Ebene 3), D - 22335 Hamburg. Des Weiteren gelten die AGB für alle in der App inbegriffenen Bestandteile (z.B. der Messenger).

LifeBonus bietet über die App für Pflegende dem:r Nutzer:in ein individuelles Präventionsprogramm an, welches aus Übungen und Schulungen in den Bereichen Bewegung (Körper) und Stressmanagement (Geist) besteht, um die gesundheitsschädigenden Belastungen aus dem beruflichen Alltag zu reduzieren und/oder zu verhindern.

Die Nutzung der App erfolgt ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Nutzer:in im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die App und die darin enthaltenden Programme verwendet. Eine juristische Person kann kein:e Nutzer:in im Sinne dieser AGB sein. Eine Nutzung zu geschäftlichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet.

 

2. Technische und rechtliche Voraussetzung für die Anwendung

2.1 Technische Voraussetzung

Die App für Pflegende ist mit den Betriebssystemen IOS 14 oder neuer und Android 10 oder neuer kompatibel.

Um das Angebot der App für Pflegende in vollem Umfang nutzen zu können, muss die App sowie das Betriebssystem des jeweiligen Mobiltelefons/Smartphones laufend aktualisiert werden. Die Nutzung der App für Pflegende ohne einen stabilen Internetanschluss ist nur eingeschränkt möglich.

Für die Nutzung der App für Pflegende auf mobilen Endgeräten gelten darüber hinaus die anwendbaren Geschäftsbedingungen von Apple (App Store) und Google (Google Play) entsprechend dem Betriebssystem des verwendeten Endgerätes.

2.2 Rechtliche Voraussetzung

Voraussetzung für die Einrichtung eines Accounts/Nutzerkontos ist, dass der:die Nutzer:in mindestens 18 Jahre alt ist, unbeschränkt geschäftsfähig ist und nicht unter Betreuung steht. Des Weiteren sind diese AGB von LifeBonus zu akzeptieren, um ein Account/Nutzerkonto anzulegen und somit die Voraussetzung für die Inanspruchnahme der von der App für Pflegende angebotenen Leistungen.

3. Medizinische Voraussetzung für die Anwendung

3.1 Grundsätzliche Medizinische Voraussetzung

Medizinische Voraussetzung für die Anwendung ist ein stabiler gesundheitlicher Allgemeinzustand.

Beachte stets die Anweisungen Deines Arztes in Bezug auf die Übungen und Bewegungen. Die Anweisungen Deines Arztes stehen immer über den Anleitungen in der App und müssen immer exakt befolgt werden. Eine Missachtung der Anweisungen Deines Arztes bei der Nutzung der App für Pflegende kann zu Schmerzen und Verletzungen führen. Generell gilt es auf die Signale des Körpers zu achten: Sollte eine Übung Schmerzen oder allgemeines Unwohlsein hervorrufen, ist sie nicht auszuführen.

3.2 Gegenanzeigen

Um die App für Pflegende in vollem Umfang nutzen zu dürfen muss der:die Nutzer:in bestätigen, dass keine der aufgezählten Gegenanzeigen auf ihn/sie zu trifft. Sollte eine oder mehrere Gegenanzeigen auf den:die Nutzer:in zutreffen hat LifeBonus das Recht den:die Nutzer:in für bestimmte Bereiche in der App, ohne Ansprüche seinerseits (Nutzer:in), zu sperren und ihm:ihr für diese Bereiche die Nutzung zu verweigern.

Für den Bewegungsbereich in der App gelten die folgenden Kontraindikationen, bei Vorliegen einer die unten aufgelisteten Beschwerden ist eine Teilnahme nicht oder erst nach Ausheilung möglich. Sollten während der Nutzung Schmerzen oder Einschränkungen auftreten, muss die Nutzung pausiert werden und ggf. eine Abklärung mit einem Arzt erfolgen.

+ Sonstige Einschränkungen

  • Bestehende Arbeitsunfähigkeit oder bestätigte Leistungsminderung mit 5Kg Schein

  • Nach Verletzungen und Operationen (Teilnahme erst nach Rücksprache mit dem behandelnden Arzt möglich)

  • Akute Phasen bei chronischen Erkrankungen

  • Akute, mit Fieber verbundene Infektionskrankheiten (Eine Teilnahme ist 2 Wochen nach vollständiger Genesung wieder möglich)

  • Einnahme von Antibiotika (Eine Teilnahme ist 2 Wochen nach Beendigung der Einnahme wieder möglich)

+ Herz-Kreislauf-Beschwerden

  • Schwere Herz-Kreislauferkrankungen und unkontrollierbare Herzrhythmusstörungen oder ungeklärte Beschwerden (z.B. Brustenge, in Ruhe und bei Belastung)

  • Schwere Lungenerkrankungen mit Luftnot und verminderter körperlicher Belastungsfähigkeit

  • Bluthochdruck (ab 160/98)

  • Nach einem Herzinfarkt oder Schlaganfall (Teilnahme erst nach Rücksprache mit dem behandelnden Arzt möglich)

+ Muskel-Skelett-Beschwerden

  • Fortgeschrittene Arthrose in den Knie- und Hüftgelenken

  • Ungeklärte starke Schmerzen oder akute Erkrankungen des Muskel-Skelett-Systems

  • Nach einem Bandscheibenvorfall (Teilnahme erst nach Rücksprache mit dem behandelnden Arzt möglich)

+ Neurologische Beschwerden

  • Epilepsie (Teilnahme erst nach Rücksprache mit dem behandelnden Arzt möglich)

  • Demenz

+ Psychische Beschwerden

  • Akute und behandlungsbedürftige psychische Erkrankungen

  • Psychosen

  • Schwere Depression

  • Schwere Angststörung mit Panikattacken oder hypochondrische Störung

  • akutes Trauma und posttraumatische Belastungsstörung

  • aktiver Konsum psychotroper Substanzen (dazu zählen: Drogenkonsum, Einnahme von starken Schlaf- und Beruhigungsmitteln, Einnahme von Psychopharmaka)

 

3.3 Schwangerschaft

Liegt eine Schwangerschaft vor oder der Verdacht einer Schwangerschaft muss dieses in der App für Pflegende angegeben werden. LifeBonus hat beim Vorliegen einer Schwangerschaft oder beim Verdacht auf eine Schwangerschaft das Recht, die Nutzerin für die Dauer der Schwangerschaft für bestimmte Bereiche der App, ohne Ansprüche seinerseits der Nutzerin, zu sperren und ihr für diese Bereiche die Nutzung zu verweigern.

3.4 Nachgehen der normalen Arbeitstätigkeit ohne Einschränkung

Grundvoraussetzung für uneingeschränkte Nutzung der App für Pflegende ist es, dass der:die Nutzer:in seiner:ihrer normalen Arbeitstätigkeit im vollen Umfang nachgehen kann. Sollte der:die Nutzer:in auf Grund von einer Erkrankung oder ärztlichen Verordnung nicht in der Lage sein, oder sich nicht in der Lage fühlen, ist dieses LifeBonus zu melden und anzugeben. LifeBonus hat daraufhin das Recht, den Nutzer ohne Ansprüche seinerseits:ihrerseit (Nutzer:in), für Bereiche der App für Pflegende zu sperren und ihm:ihr für diese Bereiche die Nutzung zu verweigern.

 

3.5 Pausieren des Trainings und der Schulung

Die App für Pflegende sollte insbesondere pausiert werden bei:

  • starken Schmerzen

  • geschwollenen oder stark erwärmten Gelenken

  • Fieber

  • allgemeinen Krankheitsgefühlen

Falls während oder nach der Nutzung der  App für Pflegende Schmerzen, Unwohlsein oder Funktionsverlust auftreten, sollten das Training und die Schulung abgebrochen und ggf. – nach eigenem Ermessen – ein Arzt aufgesucht werden. Der:die User ist dazu verpflichtet, LifeBonus darüber in Kenntnis zu setzen, wenn bei der Ausführung von Übungen oder der Schulung eine der oben genannten Beschwerden auftreten sollte.

4. Inhalt der Leistung

Der:die Nutzer:in hat die Möglichkeit, den Leistungsumfang in der Gebrauchsanweisung nachzulesen. Die Gebrauchsanweisung findet der:die Nutzer:in in der App in seinem:ihrem Profil unter dem Menü-Punkt „Hilfe“. Zusammenfassend besteht die Leistung aus der Bewegungsschulung (welche sich aus Wissensvermittlungen und Bewegungseinheiten zusammensetzt), dem Mentalen Training, dem News-Feed/Home sowie einem Messenger, über den der:die Nutzer:in Kontakt zu LifeBonus aufnehmen kann. LifeBonus ist verpflichtet, die definierten Leistungen wie in der Gebrauchsanweisung beschrieben zu liefern. 

Auf Grund der Individualität jeden:er einzelnen Nutzers:in bezogen auf den körperlichen Zustand sowie die Gesundheit umfasst die Leistung von LifeBonus nicht den Erfolg der angebotenen Programme. Denn dieser Erfolg hängt von zahlreichen Faktoren ab, auf die LifeBonus keinen Einfluss hat.

5. Vertragsschluss und Widerrufsrecht

5.1 Vertragsschluss über Nutzungslizenz

Lizenzen zur Nutzung der App für Pflegende können im Online-Shop von LifeBonus unter https://www.lifebonus.health/selbstzahler erworben werden. Um die Lizenz zu verwenden, muss die App für Pflegende aus dem App Store oder dem Google Play Store heruntergeladen werden.

Indem ein:e Nutzer:in den Button „Kostenpflichtig bestellen“ anklickt, gibt er:sie in Form der Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb angezeigten Lizenz (Code) ab. Vor der Bestellung kann der Inhalt des Warenkorbs nochmals überprüft und die Bestellung korrigiert oder geändert werden. Sobald die Bestellung bei LifeBonus eingegangen ist, erhält der:die Nutzer:in über eine automatisch erzeugte E-Mail eine entsprechende Eingangsbestätigung von LifeBonus. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des mit der Bestellung gemachten Angebots zum Abschluss eines Vertrags dar. Ein Vertrag mit LifeBonus kommt daher über die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

Im Einzelnen werden bei einer Bestellung im Online-Shop von LifeBonus die folgenden technischen Schritte durchlaufen:

  • Klick auf Schaltfläche „zur Kasse“ im eingeblendeten Warenkorb; Alternativ besteht die Möglichkeit einer direkten Weiterleitung zu PayPal oder ApplePay;

  • Durch Klick auf Schaltfläche „zur Kasse“ erfolgt die Weiterleitung auf die allgemeine Bestellseite, auf der im Folgenden die einzelnen Kaufschritte durchlaufen werden;

  • Schritt 1: Eingabe der „Versandangaben“ (für den Fall, dass ein Nutzer kein Kundenkonto besitzt und eingeloggt ist; andernfalls die Versandangaben hinterlegt);

  • Schritt 2: Auswahl der Versandart;

  • Schritt 3: Auswahl der Zahlungsart

  • Schritt 4: Es werden alle Produkte im Warenkorb in einer Übersicht angezeigt; es besteht die Möglichkeit den Inhalt des Warenkorbs zu ändern und etwaige Eingabefehler zu korrigieren;

  • Schritt 5: Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button „Kostenpflichtig bestellen“.

Zum Abschluss eines Lizenzvertrags kommt es erst, wenn LifeBonus ausdrücklich die Annahme der Bestellung erklärt hat oder wenn LifeBonus die Lizenz/den Code bereitgestellt hat. Die Bestellung kann durch LifeBonus nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem ein:e Nutzer:in unter regelmäßigen Umständen den Eingang einer Antwort durch LifeBonus erwarten darf.

Bei der Abgabe eines Angebots über den Online-Shop wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von LifeBonus gespeichert und dem/der Nutzer:in nach Absendung der Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch LifeBonus erfolgt nicht.

 

5.2 Widerrufsrecht

Wenn ein:e Nutzer:in den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner:ihrer gewerblichen noch seiner:ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können und somit ein Verbraucher ist, steht dem:der Nutzer:in nach den folgenden Maßgaben ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LifeBonus Gesundheitsmanagement GmbH, Flughafenstraße 1–3, Airport Plaza (Haus C, Ebene 3). D - 22335 Hamburg, E-Mail: info@lifebonus.health, Tel.: +49 (0) 40 5075 3733) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An LifeBonus Gesundheitsmanagement Gmbh, Flughafenstraße 1-3, Airport Plaza, Haus C, Ebene 3, 22335 Hamburg, info@lifebonus.health:

- Hiermit widerrufe ich den von mir (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der App für Pflegende

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des:der Verbrauchers:in

- Anschrift des:der Verbrauchers:in

- Unterschrift des:der Verbraucher:in (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

 

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(*) Unzutreffendes streichen

 

6. Preise und Zahlung

Die im Online-Shop genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und ggf. sonstige Preisbestandteile. Die Zahlung kann wahlweise mit einem der folgenden Zahlungsmittel erfolgen:

  • Kreditkarte

  • Giropay

  • Sofort

  • PayPal

  • ApplePay

 

7. Betrieb des Leistungsangebots

7.1 Verfügbarkeit

Das digitale Leistungsangebot des Anbieters steht in der Regel 24 Stunden am Tag an sieben Tagen die Woche zur Verfügung. LifeBonus ist stets bemüht einen ordnungsgemäßen Betrieb der Leistungen sicherzustellen.

Allerdings lassen sich nach dem aktuellen Stand der Technik trotz größter Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit Programmfehler und systemimmanente Störungen nicht sicher ausschließen. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von LifeBonus stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, höhere Gewalt etc.), können zu einem Nutzungsausfall führen. Es ist auch nicht möglich, Software oder Services einzusetzen, die jede vorhandene Schadsoftware (Virus, Malware etc.) entdecken. Selbst bei ordnungsgemäß laufendem System kann daher keine 100%-ige Verfügbarkeit durch LifeBonus gewährleistet werden.

Auch die genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf das digitale Leistungsangebot haben.

Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität, der von LifeBonus erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen.

8. Änderung und Weiterentwicklung der App für Pflegende

LifeBonus wird Änderungen an der App für Pflegende vornehmen, um die vertragsgemäße Bereitstellung der App für Pflegende und hierzu erforderliche Aktualisierungen sicherzustellen.

LifeBonus bemüht sich, die App für Pflegende kontinuierlich weiterzuentwickeln. LifeBonus behält sich daher Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern letztere zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Aus solchen Änderungen entstehen für den:die Nutzer:in keine zusätzlichen Kosten.

Führt eine solche Änderung zu einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung der Zugriffsmöglichkeit des Nutzers auf die LifeBonus App oder der Nutzbarkeit der LifeBonus App durch den Nutzer, wird LifeBonus den Nutzer rechtzeitig vor dem Zeitpunkt der Änderung über diese informieren. Dem Nutzer steht in diesem Fall das Recht auf Beendigung des Nutzungsvertrags gem. § 327 Abs. 3 BGB zu.

9. Pflichten des Kunden

9.1 Geheimhaltungspflicht

Der:die Nutzer:in muss seine:ihre Zugangsdaten, insbesondere das von ihm:ihr gewählte Passwort jederzeit geheim halten und jeglichen Zugang durch Dritte verhindern. Der:die Nutzer:in ist verpflichtet, LifeBonus umgehend zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, dass die Zugangsdaten unberechtigt verwendet werden können. Der:die Nutzer:in haftet für etwaigen Missbrauch.

 

9.2 Korrekte Angaben von Daten

Der:die Nutzer:in ist verpflichtet, sämtliche bei der Registrierung des Kundenkontos sowie bei den Gesundheitsfragen abgefragten Angaben korrekt, vollständig und wahrheitsgemäß zu beantworten. Dieses gilt für jede Abfrage, die in oder im Zusammenhang mit der App für Pflegende stattfindet. Bei vorsätzlicher falscher Auswahl und Angabe falscher Daten behält LifeBonus sich vor, das Kundenkonto des:der Nutzers:in zu suspendieren und Ersatz für dadurch eingetretene Schäden zu verlangen.

9.3. Drehen von Videos

Im Rahmen der Bewegungsanalyse dreht der:die Nutzer:in von sich selbst und einem betroffenen Bewohner ein Video mit seinem mobilen Endgerät, um dieses innerhalb der App an die Gesundheitsexperten von LifeBonus  zu senden.

Der:die Nutzer:in darf das Video nur dann drehen, wenn der:die in diesem Video betroffene Bewohner:in über das Drehen durch ihn:sie informiert wurde und der Bewohner unbeschränkt geschäftsfähig ist und nicht unter Betreuung steht.

9.4 Keine kommerzielle Nutzung

Die App für Pflegende richtet sich ausschließlich an Verbraucher:innen. Die Inhalte des Leistungsangebotes, welche von LifeBonus zur Verfügung gestellt werden, dürfen ausschließlich für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung in Textform von LifeBonus ausdrücklich untersagt.

 

9.5 Sorgfaltspflicht und Meldepflicht

Zur eigenen Sicherheit hat der:die Nutzer:in die von LifeBonus aufgezeigten Übungen und Bewegungen mit der gebotenen Sorgfalt und gemäß den Anleitungen von LifeBonus auszuüben.

Der:die Nutzer:in ist verpflichtet, sämtliche medizinischen Konditionen, Krankheiten, körperliche Merkmale o. ä., die auf irgendeine Weise im Widerspruch zu oder/und nicht im Einklang mit den von LifeBonus angezeigten Übungen und/oder Bewegungen stehen, LifeBonus umgehend zur Kenntnis zu bringen. Dieselbe Meldepflicht des:der Kunden:in besteht, wenn die von LifeBonus angezeigte Übung und/oder Bewegungen beinhaltet, die der:die betreffende Kunde:in auf ärztliche oder therapeutische Anordnung hin zu unterlassen hat.

10. Barrierefreiheit

Die App ist nicht barrierefrei und daher nicht für Nutzer:innen mit Sehbehinderungen geeignet.

11. Haftung

Ansprüche auf Gewährleistung im Fall von Mängeln ergeben sich aus den gesetzlichen Bestimmungen.

LifeBonus haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung von LifeBonus oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von LifeBonus beruhen sowie für Schäden, die durch Fehlen einer durch LifeBonus garantierten Beschaffenheit hervorgerufen wurden oder bei arglistigem Verhalten. Des Weiteren haftet LifeBonus unbeschränkt für Schäden, die durch LifeBonus oder einen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von LifeBonus vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

Bei der leicht fahrlässig verursachten Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet LifeBonus außer in den vorgenannten Fällen der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen dürfen. Im Übrigen ist eine Haftung von LifeBonus ausgeschlossen.

Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich derjenigen des Produkthaftungsgesetzes, bleiben von den vorstehenden Regelungen in jedem Falle unberührt.

 

12. Aufrechnung und Zurückbehaltung

Das Recht zur Aufrechnung steht einem: Nutzer:in nur für solche Forderungen zu, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann ein: Nutzer:in nur ausüben, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

13. Sperrung des Zugangs

LifeBonus behält sich das Recht vor, im Falle des begründeten Verdachts einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlichen Vertragsverletzung das Nutzerkonto zu suspendieren. Der:Die Nutzer:in ist unverzüglich anzuhören. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Suspendierung wieder aufgehoben. Anderenfalls steht LifeBonus eine Sperrung des Nutzerkontos zu.

14. Urheberrechtshinweis

Die Inhalte der App für Pflegende (z.B. Videos, Audio, Bilder, Texte, Software, Algorithmen und User Interfaces) sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten. Jegliche unbefugte Weiterverwendung hiervon bedarf der ausdrücklichen Zustimmung in Textform von LifeBonus.

Eine Weitergabe oder das Anbieten der Programme, sowohl ganz oder teilweise, an Dritte ist nicht erlaubt. Jede gewerbliche Vervielfältigung oder gewerbliche Weitergabe an Dritte, der urheberechtlich geschützten Inhalte, ist unzulässig und wird von LifeBonus mit rechtlichen Schritten verfolgt.

15. Änderungsvorbehalt 

LifeBonus ist berechtigt, den Inhalt dieser AGB jederzeit zu ändern, soweit durch Änderungen, die für LifeBonus unvorhersehbar sind, nicht veranlasst wurden und auf die LifeBonus keinen Einfluss hat, das bei Vertragsschluss bestehende Äquivalenzverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung in nicht unbedeutendem Maße gestört wird.

Ebenso ist LifeBonus zur Änderung berechtigt, wenn die Änderung der Anpassung an den technischen Fortschritt dient oder LifeBonus den Funktionsumfang der App für Pflegende anpasst oder erweitert (z.B. neue Services, Dienstleistungen, Anwendungen oder Funktionen einführt) und dadurch eine Anpassung der Leistungsbeschreibung in den AGB erforderlich wird, soweit die Änderung lediglich vorteilhaft für den:die Nutzer:in ist oder sich daraus keine unzumutbaren Einschränkungen für die von dem:der Nutzer:in verwendeten Funktionen ergeben oder eine vergleichbare alternative Funktion zur Verfügung steht.

Ebenso ist LifeBonus zur Änderung berechtigt, wenn eine Klausel dieser AGB aufgrund einer Gesetzesänderung unwirksam wird oder von der Rechtsprechung für unwirksam erklärt wird und daraus Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen, die nur durch die Anpassung oder Ergänzung beseitigt werden können.

Im Falle der Änderung wird LifeBonus den:die registrierte:n Nutzer:in den Änderungsvorschlag unter Benennung des Grundes und des konkreten Umfangs an die im Nutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse in Textform mitteilen.

Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der:die registrierte Nutzer:in ihnen nicht in Textform per E-Mail an info@lifebonus.health widerspricht. Wir werden den registrierten Nutzer auf diese Folge in der Mitteilung besonders hinweisen. Der Widerspruch muss innerhalb von 2 (zwei) Wochen nach Zugang der Mitteilung bei LifeBonus eingegangen sein. Übt ein registrierter Nutzer sein Widerspruchsrecht aus, gilt der Änderungswunsch als abgelehnt. Die AGB gelten dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt.

Sofern ein registrierter Nutzer sein Widerspruchsrecht ausübt, ist LifeBonus zur Sperrung des Nutzers berechtigt, wenn die Erbringung der Leistung unter Geltung der unveränderten AGB für LifeBonus nicht mit einem angemessenen Aufwand möglich ist.

16. Alternative Streitbeilegung​

Die Europäische Kommission stellt eine Online-Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung bereit. Die Streitbeilegungs-Plattform erreichen Nutzer unter dem folgenden Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr

Im Fall einer Meinungsverschiedenheit wegen eines Vertrages bemüht sich LifeBonus, diese mit dem:der Nutzer:in einvernehmlich beizulegen. LifeBonus ist darüber hinaus nicht zu einer Teilnahme an einem Streitschlichtungsverfahren verpflichtet und nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

17. Anwendbares Recht

Auf unter Geltung dieser AGB abgeschlossene Verträge ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“) anwendbar. Von dieser Rechtswahl bleiben zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt.

 

Stand: Mai, 2022